AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
pakaneo GmbH

Geltungsbereich
Die pakaneo GmbH (nachfolgend pakaneo genannt) erbringt
ihre Dienste im Rahmen der Vertragsanbahnung auf der Basis
dieser Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des
Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen
Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich
von pakaneo bestätigt wurden. pakaneo ist berechtigt, diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung
einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach
Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde
ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen
gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14
Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

Vertragsabschluss
Der Vertrag über die Nutzung der von pakaneo angebotenen
Leistungen kommt zustande, wenn ein von pakaneo
bevollmächtigter Vertreter den vom Kunden erteilten Auftrag
annimmt. Die Annahme wird konkludent oder schriftlich durch
die erste Erfüllungshandlung bestätigt. Soweit sich pakaneo
zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient,
werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. pakaneo ist
berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen
zu verweigern.

Vertragsdauer und Kündigung
Die Verträge beginnen mit Datum der ersten
Erfüllungshandlung, soweit dies nicht anderweitig im
Leistungsvertrag vereinbart wurde. Die Verträge werden mit
unbestimmter Dauer geschlossen und können von beiden
Vertragsparteien mit einer Frist von 7 Tagen zum Vertragsende
ordentlich gekündigt werden. Die Verträge verlängern sich
automatisch bis zum Monatsende.
Das Recht beider Parteien zu einer außerordentlichen
Kündigung (Kündigung aus wichtigem Grund) bleibt hiervon
unberührt. Ein etwaiger Testzugang endet automatisch mit
Ablauf des jeweiligen Testzeitraums und muss nicht gekündigt
werden. Der Widerruf der Einzugsermächtigung kommt einer
außerordentlichen Kündigung gleich. Die Kündigung kann per
Email oder per Brief erfolgen und wird mit Zugang wirksam.
Bereits gezahlte Entgelte werden nicht zurückerstattet. Mit der
Kündigung eines pakaneo Abonnements erlischt auch ein
etwaiges PayPal-Abonnement.
Nach Ablauf des Abonnements wird der Zugriff des Nutzers
auf das System gesperrt.

Leistungsumfang
pakaneo stellt dem Kunden gemäß dem jeweiligen
Leistungsvertrag die technischen Bedingungen für die
Publizität von Programmen im Internet zur Verfügung und
sichert dem Kunden gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals
von 99,9% des jeweiligen Produkts im Jahresmittel zu. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von pakaneo liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen
sind. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu
Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster mitgeteilt
wurden, werden als Verfügbar gewertet. Weiterer Bestandteil
der Leistungsverpflichtung sind die vertraglich vereinbarten
Leistungspakete und Optionen. Das Recht einer Modifizierung
oder Verbesserung der Leistung behält sich pakaneo vor. Bei
Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde
ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden
Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist pakaneo
berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder
einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht geltend gemacht
werden. Bei einer grundlegenden Änderung des rechtlichen
oder technischen Standards im Internet wird pakaneo erlaubt
außerordentlich zu kündigen, wenn es dadurch für pakaneo
unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise im
Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.

Geheimhaltung und Datenschutz
pakaneo verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und
Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach
sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts oder
Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu
halten und diese – soweit nicht zur Erzielung des
Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch
weiterzugeben oder zu verwerten. pakaneo hat durch
geeignete vertragliche Abreden mit den für sie tätigen
Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen und/oder
Beauftragten sichergestellt, dass auch diese jede eigene
Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher
Geschäfts und Betriebsgeheimnisse unterlassen.
Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug
auf Geschäfts und Betriebsgeheimnisse von pakaneo. Der
Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen
Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV mäßig
gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Der Kunde
wird hiermit davon unterrichtet, dass pakaneo und beauftragte
Erfüllungsgehilfen Ihre Daten maschinell gemäß § 33 Absatz 1
Bundesdatenschutzgesetz sowie gemäß §4 der
Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verarbeiten. Der Kunde
ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem
Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich bei pakaneo
abzufragen.

pakaneo verpflichtet sich, diese Daten allein zur
Leistungserbringung zu verwenden und nicht an Dritte
weiterzugeben, es sei denn diese Dritte sind an der
Leistungserstellung beteiligt. Der Kunde stellt pakaneo von
sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich kundenseitig
überlassener Daten frei. Soweit nichts anderes vereinbart
gestattet der Kunde die Kommunikation per E-Mail.
Trotz aller Sorgfalt können bei der Kommunikation per E-Mail
Computerviren o.ä. übertragen werden. Der Kunde hat
entsprechende Sicherungsvorkehrungen zu treffen, um
Schäden an seine Systeme zu verhindern. E-Mails könnten
durch Dritte mitgelesen werden. Dieses Risiko ist durch
Verschlüsselung gemindert aber nicht gänzlich ausgeschlossen
werden. Dies nimmt der Kunde in Kauf.

Zahlungsbedingungen
Sämtliche von pakaneo angegebenen Preise verstehen sich
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht
anders gekennzeichnet. Die vereinbarten Grundentgelte sind
gemäß vertraglicher Vereinbarung zahlbar und werden mit
Zugang der Rechnung fällig.
Wenn die monatlichen Kosten für das Abonnement nicht
rechtzeitig bezahlt wird, kann der Zugriff des Nutzers auf das
System gesperrt werden. Nach Erhalt der Zahlung wird der
Zugriff auf das System wieder freigegeben. Die Aufrechnung
mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten
Gegenforderungen, sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen
durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus
anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.
Das pakaneo Abonnement wechselt automatisch auf den
günstigsten Tarif ggf. werden zusätzliche Transaktionen
berechnet.

Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus
Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können
gegenüber pakaneo und deren Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen nur geltend gemacht werden, soweit
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen
werden kann. Der vorgenannte Haftungsausschluss betrifft
nicht die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
(Kardinalpflichten). Ebenfalls bleibt die Haftung von pakaneo
wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden
sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften
unberührt. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt,
insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen
Kommunikationsnetzen, hat pakaneo nicht zu vertreten. Aus
diesem Grund kann der Kunde keine Minderung seiner
Leistungspflicht reklamieren. pakaneo haftet nicht für die über
ihre Dienste publizierten Informationen. Der Absender ist für
deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität
verantwortlich. pakaneo haftet nicht für Schäden, die
kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen
bei der Datenübermittlung entstehen können.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung unwirksam
sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon
nicht berührt.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ist Berlin.

Stand: 15.08.2023

Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung (AVV)
Die Bestimmungen zur Auftragsdatenverarbeitung und
Datenschutz werden in separater AVV vereinbart.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung
mit Art. 246 §§ 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3
EGBGB Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:

pakaneo GmbH
Goerzalle 311
14167 Berlin

E-Mail: support@pakaneo.de